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Der gefühlte Kanzlerkandidat

Rollenwechsel: Lange Zeit wurde Sigmar Gabriel als eine Art Lothar Matthäus der deutschen Politik belächelt. Doch nach der bitteren Wahlniederlage hat er Angela Merkel bei den Koalitionsverhandlungen sehr viel abgetrotzt und die SPD geschickt in die Regierung geführt. Nun ist er mächtiger Superminister, ja sogar der gefühlte Kanzlerkandidat für 2017.

Gabriel spricht dieser Tage immer wieder von der „sozialdemokratischen Handschrift“, die diese Regierung präge. Das ist noch untertrieben, denn was Gabriel derzeit in Berlin gelingt, ist schon eine tiefe sozialdemokra­tische Gravur. Die Republik konnte sich bereits die Augen reiben, wie geschickt der SPD-Vorsitzende aus einer bitteren Wahlniederlage­ ­einen weitgehend sozialdemokratischen Koalitionsvertrag ­heraushandelte. Doch nun prägt er mit seiner SPD auch das Regierungshandeln weiträumig.

So verkündet er einen „Neustart der Energiewende“, so als habe die Union und ihr bisheriger Umweltminister Peter Altmeier nur Stümperwerk hinterlassen. Die Union nickt die Gabriel’sche Energiewende nicht nur gefällig ab, sie wirft sich ihm geradezu an den Hals, obwohl in seiner Energiewende die planwirtschaftlichen Elemente alles andere überlagern.

Auch das zweite Großprojekt der Großen Koalition ist in weiten Teilen Retro-Sozialdemokratie – die milliardenschweren Renten­geschenke, die Andrea Nahles zusammenpackt. Der Renteneintritt mit 63 Jahren belastet nicht nur ungerecht die jüngere Generation, er ist in Anbetracht der deutschen Demografie eine völlig falsche Entscheidung. Das Alterslimit von 65 wurde 1913 eingeführt als die Lebenserwartung gering war, heute aber, da wir dramatisch älter werden, müssten wir eher arbeiten, bis wir 68 Jahre als sind. Aber ausgerechnet in dem Moment, da Deutschland dem Rest Europas Rentenreformen anrät, selbst die Rolle rückwärts anzutreten, ist ein schwerer politischer Fehler.

Wenn die unverblümte Geschenkepolitik wenigstens damit verknüpft würde, das rigide Renteneintrittsalter insgesamt zu lockern, zu individualisieren und jedem Einzelnen (mit entsprechenden Ab- oder Zuschlägen) zu überlassen, wann er in Rente gehen will. Wird es aber nicht. Stattdessen trägt diese Renten­retroreform sogar die Züge persönlicher Rache. Denn es war just diese Andrea Nahles, die einst gegen Franz Münteferings Rente mit 67 parteiintern revoltierte und heute mit unübersehbarem Triumphgefühl die Revision der Agenda-Politik organisiert. Dass sich ihr in der SPD niemand entgegenstellt und die Agenda-Errungenschaften verteidigt, das ist bedauerlich. Dass aber die Union zu alledem – vom Mindestlohn über die Mietpreisbremse und die Zeitarbeitsknebel bis zur Finanztransaktionssteuer – nur applaudiert und servil die Mehrheiten heranschafft, dürfte sich bei den Europawahlen rächen.

Koalitionsverhandlung war sein Coup

Während die Union plötzlich mit sich hadert, fühlt sich die SPD stark wie lange nicht. Und so vertieft sich der Eindruck, dass sich Sigmar Gabriel vom polternden Sozi zum veritablen Machtstrategen gemausert hat, dass seine SPD alle wichtigen Themen prägend besetzt und dass er diese Regierung an seinem Gängelband spazieren führt. Nach Koalitionsverhandlungen und Regierungsauftakt ist es in Berlin erst einmal so: Die SPD ist der Koch dieser Regierung, die CDU darf deren Menü noch ins Volk hinauskellnern.

Seine Wandlung vom „Siggi­ ­Pop“ über den „Lothar Matt­häus der deutschen Politik“ zum veritablen Machtstrategen und Staatsmann ist erstaunlich. Doch Gabriel hat in den vergangenen Monaten nicht nur seine verunsicherte SPD zurück in die Mitte der politischen Arena geführt, er hat vor allem auch die unumstrittene Führungsrolle in der SPD an sich gerissen. Die Ära von Gerhard Schröder und seiner Müntefering-Clement-Steinmeier-Steinbrück-Erbfolger ist innerparteilich zu Ende. Die Agenda-Combo hat ausgespielt. Jetzt tanzt die SPD nach Gabriels Pfeife.

Das Comeback ist eine Spezia­lität in Sigmar Gabriels Leben. Er hat sich immer wieder durch­beißen müssen, wo andere aufgegeben hätten. Das hatte bei ihm sogar Methode, seit seiner bitteren Kindheit. Gabriel wurde als zweites Kind des Kommunalbeamten Walter Gabriel (1921–2012) und der Krankenschwester Antonie Gabriel in Goslar geboren. Die Eltern trennten sich, als er drei Jahre alt war. Gabriels ­ältere Schwester Gudrun blieb bei der Mutter, er selbst wuchs – gegen seinen ausdrücklichen Willen – bis er zehn war, bei seinem Vater auf, der auch nach dem Weltkrieg noch überzeugter Nationalsozialist geblieben war. 1969 endlich erhielt seine Mutter nach mehrjährigen juristischen Auseinandersetzungen das Sorgerecht und Sigmar Gabriel zog zu ihr.

Am Ratsgymnasium Goslar machte er 1979 Abitur. Anschließend diente Gabriel bis 1981 als Zeitsoldat in einer Luftwaffenradareinheit der Bundeswehr, ehe er 1982 in Göttingen Lehramtsstudent wurde. Im Schuljahr 1989/90 war er in der Erwachsenenbildung als Lehrer beim Bildungswerk Niedersächsischer Volksschulen in Goslar befristet tätig. Doch da hatte seine politische SPD-Karriere schon begonnen, zunächst als Mitglied des Kreistags und Ratsherr der Stadt Goslar, ab 1990 als Landtagsabgeordneter in Niedersachsen, wo er 1999 Ministerpräsident wurde.

Von Che Guevara zu Ludwig Erhard

Doch 2003 erlebte er wieder einen tiefen Fall. Nach der verheerenden Wahlniederlage gegen Christian Wulffs CDU schien sein Politiker­-
leben in Scherben, er rettete sich in das neu geschaffene Amt des Beauftragten für Popkultur und Popdiskurs der SPD (kurz Popbeauftragter), was ihm in Anlehnung an den Sänger Iggy Pop den Spitznamen Siggi Pop einbrachte. Doch Gabriel hat Steher- und Comeback-Qualitäten. Er scheint immer dann besonders gut zu werden, wenn die Dinge schlecht stehen. Und so kämpfte er sich Stück für Stück wieder voran.

Nun also scheint der Weg frei bis zur Kanzlerkandidatur 2017. Genau wie Ursula von der Leyen bei der Union, die sich mit Blick auf 2017 eine härtere Facette als Verteidigungsministerin zulegt, so schielt Gabriel ebenfalls auf ein neues Profil. Mit dem Wirtschafts- und Energieministerium will er auch sein persönliches Image vom bissigen Umverteiler zum Wirtschafts- und Wohlstandslenker wandeln – mehr Ludwig Erhard und weniger Che Guevara ist für ihn angesagt, wenn er wirklich Kanzler werden will.

Die Republik bekommt es also in Berlin mit einem Schattenduell zwischen Gabriel und Von der Leyen zu tun. Sie sind die Superminister dieses Kabinetts und Kanzlerkandidaten in Wartestellung. Nach der Wahl ist vor der Wahl.

MR

03.03.2014 | 10:59

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