Macher der Woche: Lars Feld

An diesem Freitag ist sein letzter Arbeitstag: Lars Feld soll als Chef der Wirtschaftsweisen ab März Geschichte sein. So will es die SPD, die der Professor mit seinen Mahnungen, die Schuldenbremse einzuhalten, schon länger nervt. Doch die Abkehr vom Prinzip „Keine neuen Schulden“ hätte starke Auswirkungen auf die Menschen in Deutschland.

„Mr. Schuldenbremse“ soll gehen: Lars Feld, Chef jener Gruppe von Top-Ökonomen, die als sogenannte Wirtschaftsweise die Bunderegierung beraten, darf keine dritte Amtszeit mehr machen. Ende Februar ist Schluss. Das ist das Ergebnis eines Koalitionskrachs, bei dem die Union eigentlich für eine Verlängerung der Amtszeit war, die SPD jedoch dagegen. Aus Ärger über das Veto der Sozialdemokraten blockiert jetzt die Union die Nachbesetzung des Postens, und es sieht danach aus, dass auf absehbare Zeit anstelle von fünf, nur noch vier Wirtschaftsweise Ratschläge an die Bundesregierung weiterreichen können.

Abseits der politischen Ränkespiele geht es bei dieser Spitzenpersonalie um eine handfeste Richtungsentscheidung, die Auswirkungen darauf hat, wie die Menschen in Deutschland leben werden: Fließt ihr Steuergeld eher als Wohltat in höhere Sozialausgaben, oder wird es für Investitionen in Straßen, Digitalisierung und Bildung gesteckt? Steigt die Schuldenlast, für deren Tilgung die nächsten Generationen aufkommen müssen, oder fangen wir jetzt schonmal zumindest damit an, die Schulden zu begrenzen? Und: Was bedeutet es eigentlich für die Lieblingsbeschäftigung der Deutschen, das Sparen, wenn die Staatsschulden munter wachsen?

Vertreter der liberalen Schule

Feld ist bislang der prominenteste Kopf in der Liga derjenigen gewesen, die die Schuldenbremse verteidigen. Sie ist seit 2009 Teil des Grundgesetzes. Sie verlangt, dass die Länder keine Schulden mehr machen dürfen, solange nicht ein außerordentliches Ereignis wie etwa eine pandemiebedingte Rezession sie dazu zwingt. Der Bund darf abseits solcher befristeten Notlagen nur noch ein kleines bisschen Schulden machen.: 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sind erlaubt. Für die Zeit nach der Corona-Krise fordert Feld eine schnelle Rückkehr zu den normalen Grenzen für die Neuverschuldung – was nicht allen Politikern lieb ist.

Doch Feld war das bislang egal. Der Professor für Wirtschaftspolitik und Ordnungsökonomik an der Universität Freiburg ist ein Vertreter der ordoliberalen Freiburger Schule, der der Regierung immer wieder das liberale Gewissen wachküsste. Aus seiner Sicht ist eine Grundgesetzänderung, wie sie etwa Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) zur Anpassung der Schuldenbremse vorschlägt, Teufelszeug: „Eine Grundgesetzänderung legt die Axt an die Schuldenbremse.“ Sobald man dies mache, lägen alle anderen Möglichkeiten zur Durchlöcherung der Schuldenbremse mit auf dem Tisch. „Das Signal nach außen wäre eindeutig: Deutschland legt keinen Wert mehr auf eine Rückkehr zur soliden Finanzpolitik“, warnt Feld. Dies hätte nicht zuletzt ungünstige Auswirkungen auf die Europäische Währungsunion, in der Deutschland der wichtigste Haftungsgeber und Garant der EZB-Bilanz sei.

Die Schuldenbremse wirkt

Es hätte aber auch noch ganz andere spürbare Auswirkungen: Seitdem die Schuldenbremse im Grundgesetz verankert ist, sinkt der Anteil der Staatschulden im Vergleich zur Wirtschaftsleistung stetig. 2019 hielt Deutschland erstmals seit Jahren die zulässige „Maastricht-Grenze“ von 60 Prozent ein. Diese Grenze ist keine fixe Idee, sondern sie dient dazu, eine Geldpolitik betreiben zu können, die den Sparern nutzt. Sobald nämlich Staatsschulden länger und deutlich jenseits dieser Grenze liegen, kann die Europäische Zentralbank Zinserhöhungen nur schwer durchsetzen, weil dann hochverschuldete Länder ihre Kredite nicht mehr bezahlen könnten. Ohne Zinsen entwertet sich das Geld der Sparer. Genau das passiert derzeit schon. Eine Abschaffung der Schuldenbremse, die Feld stets zu verhindern suchte, trüge zur weiteren Vernichtung von Sparvermögen bei.

Mit sozialen Wohltaten werden Wahlen gewonnen

Dazu kommt ein Phänomen, das Ökonom Christian Hagist von der WHU – Otto Beisheim School of Management in Vallendar so beschreibt: „Die Schuldenbremse wird uns vor allzu übertriebenen Überbietungswettbewerben bei Rente und sozialer Sicherung bewahren.“ Hagist weiß eine Mehrheit der Wirtschaftsprofessoren hinter sich. Eine Umfrage des Ifo-Wirtschaftsforschungsinstituts ergibt, das viele von ihnen bei einem Wegfall der Schuldenbremse erwarten, dass die Sozialausgaben eher steigen würden als die Ausgaben des Staates in langfristige Investitionen. Die befragten Professorinnen und Professoren verweisen auf die höhere politische Attraktivität der Sozialausgaben sowie darauf, dass mit höheren Sozialausgaben „Wahlen gewonnen werden“.

Genau darum geht es bei Felds verhinderter Neubestellung zum Chef der Wirtschaftsweisen. Bislang hatte er seine herausgehobene Position nutzen können, um der SPD immer mal wieder in die Parade zu fahren, bis Vizekanzler Olaf Scholz die Reißleine zog. Er hätte Gefallen an einem, wie den Düsseldorfer Ökonomen Jens Südekum. Der hatte jüngst die Initiative von Kanzleramtschef Braun zu einer Aufweichung der Schuldenbremse begrüßt: Würden Bund und Länder schon 2022 zur Schuldenbremse zurückkehren, sei die Gefahr groß, bei den Ausgaben viel zu früh auf die Bremse zu treten. „Dann würgt der Staat die Konjunktur ab und könnte ganz Europa in eine zweite Rezessionswelle stürzen.“ Scholz hört so etwas ganz gern. Für Sparer und diejenigen, die den Sozialstaat eher beschneiden als ausbauen wollen, sind solche Aussagen aber ein Graus.

oli