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Ölpreisschock? Dann bauen wir doch selbst ein Kartell

Wirtschaftsminister Habeck unterstützt die Idee, dass Länder, die viel Öl verbrauchen, sich zusammenschließen und nur noch einen bestimmten Preis akzeptieren. Es wäre eine Art Gegen-Opec. Doch die Idee hat ihre Schattenseiten. Sie könnte auch in eine Weltwirtschaftskrise führen.
 
Wir kennen es seit Jahrzehnten: Ein Haufen Länder, die zufälligerweise auf den größten Ölvorkommen der Erde hocken, deswegen vor Reichtum nicht laufen können und erst recht mit demokratischen Systemen nichts am Hut haben, schließt sich zu einem Kartell namens Opec zusammen und diktiert die Energiepreise, an denen das wirtschaftliche Wohl und Weh hierzulande hängt. Es beschleicht einen das Gefühl, ausgeliefert zu sein.
 
Große Aufmerksamkeit ist deswegen all denen garantiert, die nach Auswegen suchen. Es herrscht bei solchen Plänen inzwischen geradezu Hochspannung, weil auch Russland zum Öl-Kartell gehört, dass sich seither „Opec plus“ nennt. Der Chef der Internationalen Energieagentur, Fatih Birol, rechnet vor, dass die Umsätze der Öl- und Gasindustrie von 1,5 Billionen Dollar vor dem Ukraine Krieg auf jetzt 4 Billionen Dollar gesprungen seien. Einer der Hauptprofiteure ist Russland, das so seine Kriegskasse füllt. Die Opec in die Schranken zu weisen und Russland den Geldhahn für seine Öllieferungen zuzudrehen – das wäre geradezu ein Husarenstück, das genau die richtigen träfe.
 
Deswegen wird einem Satz, den Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck jetzt als zugeschalteter Gast auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos sagte, so viel Aufmerksamkeit zuteil. Er lautet: „Wir müssen uns darauf einigen, dass wir nicht jeden Preis zahlen.“ Mit „wir“ meinte Habeck die großen Ölverbraucher-Staaten. Es geht also um eine Art Gegen-Opec. Die Idee: Wenn genügend Länder auf Gedeih und Verderben beschließen, nicht mehr als eine bestimmte Summe fürs Fass Öl zu bezahlen, kommen die Ölanbieter um einen solchen Preisdeckel nicht herum. Sie bleiben sonst auf ihrer Ware sitzen.

Die Idee geistert seit einigen Wochen durch Hintergrundgespräche. Das US-Finanzministerium berichtete, dass sie eine Rolle bei den jüngsten Beratungen der Industrieländer gespielt habe, die sich im sogenannten G7-Club treffen. Das Argument dort lautete: Ein Käuferkartell, das groß genug ist, einen festgelegten Preis sicherzustellen, verringert die Einnahmen Moskaus aus dem Verkauf russischen Öls. „Viele, darunter auch ich, finden diese Option aus allgemeinwirtschaftlicher Sicht attraktiv, aber tatsächlich ist die Einführung eines solchen Mechanismus eine komplexe Aufgabe“, sagte die US-Notenbankchefin Janet Yellen.

Zuvor hatte die New York Times geschrieben, die US-Behörden bereiten sich darauf vor, Russlands Öleinnahmen einen weiteren Schlag zu versetzen. Der Plan beinhalte insbesondere die Einführung von Beschränkungen für den Kaufpreis von Öl, begleitet von der Anwendung sogenannter „sekundärer Sanktionen“, die Käufer treffen müssen, die den Preisdeckel ignorieren. Ihnen könnte zum Beispiel verboten werden, Geschäfte mit westlichen Unternehmen zu tätigen.

Schon an dieser Klausel wird der Haken deutlich, den die Überlegungen zu einem Preiskartell haben: Es müssen nicht nur genügend große Länder mitmachen, es müssen sich auch genügend Länder finden, die keine Ausnahmen zulassen - und hier vielleicht noch ein Infrastrukturprojekt bezahlen oder dort ein Gegengeschäft vereinbaren, damit der Ölpreis formal nicht überschritten wird. Ein Kartell, das funktioniert, braucht also Kontrollen und Sanktionen. Ansonsten führt es dazu, dass die Länder, die sich an den Preisdeckel halten, am Ende kein Öl mehr bekommen, was angesichts einer Energiewende, die noch immer nicht in Fahrt gekommen ist, zu einer dramatischen Wirtschaftskrise führen würde.

Es gibt möglicherweise bewährtere Wege als ein Kartell. Aus dem US-Finanzministerium stammt zum Beispiel ebenfalls die Idee, Zölle auf russisches Öl zu erheben. Sie würden russische Einnahmen begrenzen, den Ländern, die sie erheben, eigene Einnahmen bescheren und gleichzeitig russische Rohöllieferungen auf dem Markt lassen, was denen, die von solchen Lieferungen noch auf absehbare Zeit abhängig sind, entgegenkäme.
Anstelle von Kartellen und Sanktionen das eigene Handeln zu hinterfragen – darauf wies der indische Ölminister Hardeep Singh Puri in Davos Amerikaner und Europäer gleichermaßen hin. Ein Ölpreis von derzeit 110 Dollar pro Fass sei ein Problem für die ganze Welt, stellte er fest und fragte, ob nicht die hohe Ölnachfrage und die Bereitschaft, viel für Öl zu bezahlen, auch mit jenen billionenschweren Konjunkturprogrammen zusammenhänge, die die USA und Europa aufgelegt haben. Der Inder hat damit ohne Zweifel einen wunden Punkt getroffen.
 
Habeck allerdings hat eine Idee unterstützt, die immerhin zeigt: Wirklichkeiten lassen sich verändern und ein Kartell, das seit Jahrzehnten erfolgreich die Welt beeinflusst, muss das nicht noch weitere Jahrzehnte so durchhalten können.

Oliver Stock

25.05.2022 | 11:42

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