Falscher Mann am falschen Ort

Robert Habeck hat die Energiekrise nicht im Griff. Statt endlich über seinen Schatten zu springen und entschlossen das Energieangebot zu erhöhen, ruft er nach dem nächsten „Sondervermögen“, um seine Politik weiter zu subventionieren. Damit löst er kein einziges Problem.

Minister sind schon für weniger zurückgetreten: Robert Habeck hat mit seinem völlig unausgegorenen Vorhaben einer Gasumlage die Menschen in Deutschland tief verunsichert, er hat Unternehmen um ihren Standort bangen lassen, und er hat mehr Probleme geschaffen, als er lösen konnte. Und er hat nebenbei ein Chaos in der Regierung ausgelöst: Nachdem erst alle schwiegen oder ihn unterstützten, lehnt nun von Christian Lindner bis Saskia Esken eine breite Mehrheit in der Regierung das Vorhaben ab. Selbst der Kanzler gerät in Verlegenheit und verweist auf eine Arbeitsgruppe. Habeck selbst rudert angesichts dieses Scherbenhaufens zurück. Er sollte darüber nachdenken, ob er sich nicht gleich ganz vom Spielfeld verabschiedet.

Die Liste der Pannen ist lang: Habeck hat im August eine Gasumlage auf den Weg gebracht, die dem taumelnden Energie-Konzern Uniper helfen sollte, tatsächlich aber auch prächtig verdienenden Versorgern aus dem Ausland zu Gute gekommen wäre, die ihr Glück kaum fassen konnten. Als die Blamage sichtbar wurde und Uniper weiter taumelte, hat er die Verstaatlichung angekündigt und an der Umlage festgehalten. Einen staatlichen Konzern mit einer staatlichen Zwangsabgabe zu finanzieren – man muss kein Verfassungsrechtler sein, um das falsch zu finden.

Zu schlechter Letzt bringt er ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro ins Spiel, um die Energiekrise in den Griff zu bekommen. Damit spielt er den Schwarzen Peter Finanzminister Christian Lindner zu. Der sollte sich wehren. Denn erstens ist jedes Sondervermögen nur ein Deal, um am Haushalt vorbei einen Schattenetat aufzubauen. Zweitens geht es hier nicht um ein Vermögen, sondern um das Gegenteil: Schulden.

Und drittens und vor allem: Zusätzliches Geld zur Linderung der Energiekrise darf es nur geben, wenn der Wirtschaftsminister endlich umschaltet und wirklich alles unternimmt, um das Energieangebot zu erhöhen. Das heißt: Die Atomkraft wieder anschalten, das Fracking von Gas prüfen, Bohrungen in der Nordsee probieren, Kohlekraftwerke optimieren und Energie-Zukunftstechnologien fördern. Und klar: Die Erneuerbaren voranbringen. Schon allein die Ankündigung, dies alles zu tun, würde die Preise senken. Es würde nach einem echten Plan aussehen. Solange Habeck den nicht hat, ist er in der Krise der falsche Mann am falschen Ort.

Oliver Stock